Aktuelle Informationen:

Am 14.01.2020 wurde Herr Heiko Massold offiziell aus dem Schiedsamt entlassen. Bürgermeister Harald Lenßen, die stellvertretende Direktorin des Amtsgerichts Moers, Frau Dr. Monika May, sowie der Vorsitzende der BDS Bezirksvereinigung Herr Andreas Klimaschka dankten ihm für seinen langjährigen Einsatz.

Gleichzeitig begrüßten sie offiziell die neue Schiedsfrau Monique Jaegers, die für ihr Amt vereidigt wurde und nun die Amtsgeschäfts aufnimmt.

Gesetzliche Grundlagen

 

Gesetz über die Justiz im Land Nordrhein-Westfalen

Im Kapitel 2 (Ordentliche Gerichtsbarkeit) und dort im Abschnitt 1 (Gütestellen und Schlichtung) dieses Gesetzes, sind nach §44 die Schiedsämter Gütestellen im Sinne des §794 Abs. 1 Nummer 1 der Zivilprozessordnung.

 

Link zum JustG NRW

 

Gesetz über das Schiedsamt in den Gemeinden des Landes Nordrhein-Westfalen (Schiedsamtsgesetz - SchAG NRW)

Die Rechtsgrundlage zur Einrichtung von Schiedsamtsbezirken, für die Wahl von Schiedspersonen sowie der Befugnisse im Bereich der Streitschlichtung in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten und in Strafsachen regelt in Nordrhein-Westfalen das Schiedsamtsgesetz.

Um den vollständigen Gesetzestext abzurufen, klicken Sie bitte auf das nebenstehende Paragraphenzeichen. Sie werden auf die entsprechende Seite beim Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen weitergeleitet.


Impressum | Datenschutz | Cookie-Richtlinie | Sitemap
© Schiedsamt Neukirchen-Vluyn